Florian Meinel

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Florian Meinel

Florian Meinel ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg.

©  Christoph Meinel

Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Aktuelles Buch

Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

C.H. Beck

Die Wiederkehr autoritärer Politik stellt politische Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wett-bewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Merkels zugeschrieben wird, hat aber viel tiefere Ursachen. Wer sie verstehen will, muss die Struktur des deutschen Regierungssystems kennen. Die verletzlichste seiner Errungenschaften steht im Zentrum der Verfassungsfragen der Gegen-wart: die parlamentarische Demokratie. Kaum verstanden, offen verachtet oder idealistisch überhöht, hat sich der Parlamentarismus erst in der alten Bundesrepublik zur Form demokratischer Herrschaft entwickelt. Was bedeutet parlamentarische Repräsentation in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft? Wie kann die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden? Wie lässt sich der Parlamentarismus fortentwickeln, und hätten Minderhei-tenregierungen eine politische Chance? Meinels Verteidigung des Parlamentarismus ist eine verfassungsrechtliche Verlustbilanz der Großen Koalition.

ET: 14.2.2019 | ISBN 978-3-406-73155-6 | Broschur | 238 Seiten | 16,95 EUR